Bericht der Delegierten von der BDK in Berlin (18.-20.10.2013)

Vom 18. bis 20. Oktober fand als Nachklapp zur Bundestagswahl die 36. Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Berlin im Velodrom statt.
Am Freitag stand unter Top zwei die politische Rede. Wer möchte kann die Reden Cem Özdemir, Katrin Göring-Eckardt, Renate Künast, Winfried Kretschmann sowie von Jürgen Trittin sich hier noch einmal ansehen/anhören. http://www.youtube.com/watch?list=PLpHqfsEDn8h6QjDlJZi6W3vkBtxlQlOFa&v=97FA0lQ-lfE

Des Weiteren kam es am Freitag zur Aussprache "Ergebnis Bundestagswahl", die sich bis zum Samstagmittag hinzog. Dieser Blick in die Vergangenheit war wichtig und richtig, die Redebeiträge waren kritische, offen und erstaunlich fair. In allen Reden spiegelten sich, (teilweise mit unterschiedlichen / verschieden Gewichtungen) genau die gleichen Punkte wieder, die auch auf der Stormarner KMV kritisch angesprochen wurden.

Danach aber richtete sich der Blick wieder nach vorn. Wir GRÜNE wollen nicht in einer„Schockstarre“ verharren, sondern uns wieder auf unsere Eigenständigkeit besinnen und unsere Kernanliegen wieder verstärkt herausstellen. Wer Interesse daran hat, kann den Beschluss zum Top Ergebnis Bundestagswahl „Gemeinsam und solidarisch für eine starke grüne Zukunft“ hier nachgelesen. http://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Bilder/Redaktion/00-Bilder-2013/10-2013/Gemeinsam_und_solidarisch-vorlaeufig.pdf

Breiten Raum nahmen am die Verabschiedungen und Wahlen zum Bundesschiedsgericht, Bundesvorstand und Parteirat ein. Das best Ergebnis aller Wahlgänge zum Bundesvorstand erreichte Benedikt Mayer (Bundesschatzmeister) mit 91,82 Prozent der Stimmen. Cem Özdemir konnte lediglich 71,41 Prozent der Stimmen erreichen. Der Samstag endete kurz vor 22 Uhr mit der Wahl von Rasmus Andresen in den Parteirat. Rasmus konnte zwar erst im dritten Wahlgang genügend Stimmen auf sich vereinigen, das Ergebnis war dann aber mit 59,47 Prozent aber doch recht deutlich. Weitere Information gibt es hier: http://www.gruene.de/partei/parteigremien-neu-gewaehlt.html


Am Sonntag wurden unter Verschiedenes die folgenden Anträge behandelt:

Ergebnis des Rankings der V-Anträge

TTIP im Fokus

Konsequenzen aus Lampedusa

Fukushima braucht Soldidarität

Für einen neuen Aufbruch in der Klimaschutzpolitik

Für eine bunte, queere Bewegung

Friedensprozess in Syrien unterstützen

Einrichtung einer Arbeitsgruppe

Überwachung stoppen

Kohleausstieg einleiten!

Verhältnis Staat, Kirchen und Weltanschauungsgemeinschaften auf neue Grundlage stellen


Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung war der Fonds zur Unterstützung von Wahlkämpfen. Hier lautet der Beschluss, die Überschüsse aus dem 2010 aufgelegten Fond im Februar 2014 an die Landesverbände auszukehren.

Als letztes Thema stand der „ Auftrag: Europa“ auf der Tagesordnung. Es wurde beschlossen, sich dafür einzusetzen dem Reisezirkus zwischen Straßburg und Brüssel ein Ende zu setzen, auch um das Europäischen Parlaments zu stärken.
Einen ergreifenden Auftritt gab es von Lampedusa - Flüchtlingen, die nach ihrer Flucht in Berlin und anderswo auf der Straße leben. In der Diskussion wurde klar, dass eine fundamentale Lösung für das Problem der Flüchtlinge aus Afrika nur auf europäischer Ebene gefunden werden kann. Am Ende beschloss die BDK noch, Rebecca Harms bei den Primaries zur Europäischen Spitzenkandidatur für die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 zu unterstütz.

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Termine

Kreismitgliederversammlung

u.a. Wahl der Landesdelegierten, Vorbereitung Landesparteitag 12./13.11.

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Kreismitgliederversammlung

u.a. Bericht der Kreistagsfraktion, Austausch Mitglieder unter einander, Erarbeitung von Themenschwerpunkten für den Kreisverband

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