Grüne Informationsveranstaltung über Abfallentgelte – Wertstofftrennung muss sich lohnen

Die Stormarner Grünen diskutierten am 18. Juni 2012 in Bad Oldesloe mit interessierten Bürgerinnen und Bürger über ökologische Abfall-Entgeltsysteme und Anreize für eine bessere Mülltrennung durch Verbraucherinnen und Verbraucher. Bei ihrer Kreismitgliederversammlung am 7. Juni 2012 haben die Grünen den Startschuss für eine öffentliche Diskussion gegeben und das Thema erörtert. Jetzt wurden bei einer Podiumsdiskussion die Alternativen vorgestellt und Maßnahmen zur Unterstützung besserer Abfalltrennung beraten. Der Geschäftsführer der Abfallwirtschaft Südholstein (AWSH), Dennis Kissel, und Sabine Rautenberg, Vertreterin der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen, debattierten mit dem Publikum über ökologische Müllentgelte. Die Moderation übernahm Benjamin Stukenberg, Vorstandssprecher der Stormarner Grünen.

Das Ziel für die AWSH gibt Dennis Kissel vor: „Wie kriege ich den Biomüll aus dem Restabfall?“. Er plant, in die Umstellung des Entgeltsystems auch eine Senkung des Mindestbehältervolumens des Restmülls einzubeziehen. Sabine Rautenberg fordert, die verursachungsgerechte Erfassung im neuen Entgeltsystem zu berücksichtigen. „Man muss den Nutzerinnen und Nutzern Anreize bieten, damit sie ihr Verhalten umstellen und die Wertstoffe besser trennen“ sagt sie. Einigkeit bestand darin, dass die Entgelte für Bioabfall möglichst gering gehalten werden sollten.

Der Stormarner Kreistag wird bereits am 22. Juni 2012 über ein neues Abfall-Entgeltsystem entscheiden. Dabei stehen vier Varianten zur Auswahl, wie ein Gutachten belegt. In der letzten Umweltausschusssitzung wurden diese Alternativen beraten. Die Grünen fordern, dass das ökologisch und ökonomisch vorteilhafteste Modell im Sinne des Klima- und Ressourcenschutzes eingeführt wird. Dies entspricht auch der Intention des novellierten Kreislaufwirtschaftsgesetzes, das vom Bundeskabinett verabschiedet wurde und seit dem 1. Juni 2012 in Kraft ist. Im Umweltausschuss des Kreises wurde allerdings von der Mehrheit der Abgeordneten eine andere, weniger ökologische Variante befürwortet.

Die Varianten für ein verändertes Abfall-Entgeltsystem unterscheiden sich vor allem darin, ob sie eine verursachungsgerechte Komponente zulassen. Dies würde bedeuten, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst mit entscheiden können, wie oft sie ihre Restmüllbehälter leeren lassen. Darüber hinaus setzen sich die Gebühren aus unterschiedlichen „Bausteinen“ zusammen. Bei einigen Modellen wird unabhängig von der Anzahl der Leerungen der Behälter ein Grundentgelt fällig, das jeder in gleicher Höhe zu bezahlen hat. Dazu kommt dann ein Leistungsentgelt, das je nach Modell unterschiedlich festgelegt wird. Die Grünen fordern die Kombination aus Grundentgelt und verursachungsabhängigem Leistungsentgelt, um konsequente Mülltrennung zu belohnen.

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