BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die von den Grünen, SPD und FDP gemeinsam getragene Resolution gegen den Verkauf des Landeswaldes wurde von der CDU mit ihrer Mehrheit zurück in den Umweltausschuss verwiesen. Somit kann über die Resolution frühestens in der Dezember-Sitzung des Kreistages entschieden werden.

Die CDU begründet ihre Entscheidung mit rein formalen Gründen, in dem sie feststellte, dass nicht allen CDU-Abgeordneten rechtzeitig der Wortlaut der Resolution zugegangen war. Inhaltlich kann sie sich wohl vorstellen der Resolution zu zustimmen.

Diese Aussage amüsiert auch ein bisschen, da die CDU in der Vergangenheit durchaus eigene Anträge in Ausschüssen oder dem Kreistag mittels Tischvorlage eingebracht hat und abstimmen lassen wollte.

Auch der Hinweis auf die Dringlichkeit zu diesem Thema – der Landtag entscheidet im Oktober über das weitere Vorgehen - vermochte die CDU nicht umzustimmen.

Unmut herrschte während der Debatte darüber, dass CDU-Vertreter die Resolution als Pamphlet bezeichneten.

Wir Grünen bedauern den Entschluss der Mehrheitspartei. Es zeigt uns einmal wieder, dass der Umgang mit der absoluten Mehrheit gar nicht so einfach zu sein scheint.

Wenn drei von vier Parteien eine Resolution für richtig halten, sollte sich die einzigen Neinsager schon mal fragen, ob sie nicht auf dem sprichwörtlichen Holzweg sind.

Dietmar Curdt
(Vorstandssprecher)

zurück