23.11.2020

Digitaler Bundesparteitag lief gut für Stormarns Grüne

Drei Tage saßen sie vor ihren Monitoren zu Hause, die drei Delegierten aus Stormarn beim digitalen Bundesparteitag der Grünen: Julia Sievers aus Bad Oldesloe, Dietmar Gosch aus Reinfeld und Ragnar Rohweder aus Ahrensburg. Über mehr als 70 Anträge mussten sie abstimmen, jetzt steht das neue Grundsatzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen. Ein Prozess von drei Jahren ist abgeschlossen. Fünf Grundwerte sind in Kapitel gegossen: Ökologie, Gerechtigkeit, Selbstbestimmung, Demokratie, Frieden.

Ragnar Rohweder: „Am Sonntag, 15:58 Uhr, war es geschafft. Mit rund 97 Prozent wurde das Grundsatzprogramm angenommen. Nach der großen Anspannung kam bei mir ein Gefühl von Stolz und Erleichterung.“ Es seien Tage extremer Auseinandersetzung mit der Tagesordnung und der Technik gewesen. Immer zwei Bildschirme vor der Nase und mindestens vier verschiedene Fenster geöffnet. „Jetzt kann ich ein Stück wiedergewonnene Freiheit genießen.“ Statt persönlicher Beratung zu einzelnen Punkten habe der Austausch unter den Stormarner Delegierten über Messengerdienste stattgefunden. Ein völlig neues Parteitagsgefühl, direkter menschlicher Kontakt wäre allerdings viel schöner.

Sehr erfreut sind die Stormarner, dass sich das Bekenntnis zum Leitbild „Bedingungsloses Grundeinkommen“ nun in Kapitel 6 „Solidarität sichern“ im Grundsatzprogramm wiederfindet. Die Debatte wurde im Vorfeld intensiv geführt, auch von den Stormarner Grünen angestoßen. Am Ende votierten rund 62 Prozent der Delegierten für eine Formulierung, nach der die Grüne Garantiesicherung weiter ausgebaut wird: „Verdeckte Armut wird überwunden. Dabei orientieren wir uns an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens“, heißt es nun im Grundsatzprogramm.

Einen großen Erfolg können auch die Klima-Aktivisten von Fridays for Future verbuchen. Beim Klimaschutz wurde die Notwendigkeit festgeschrieben, auf den 1,5-Grad-Pfad zu kommen. „Dafür ist unmittelbares und substanzielles Handeln in den nächsten Jahren entscheidend“, steht nun im Grundsatzprogramm.

Keine Änderung gab es im Grundsatzprogramm in puncto Volksabstimmungen auf Bundesebene. Eine knappe Mehrheit der Delegierten lehnte sie ab und votierte für die vom Bundesvorstand vorgeschlagene Einrichtung von Bürgerräten. Statt zu polarisieren solle es ergänzend zur repräsentativen Demokratie eine sachliche Debatte von Bürgerinnen zu bestimmten Themen geben.

Was Ragnar Rohweder vom digitalen Parteitag noch mitgenommen hat? „Die Rede von Robert Habeck hat mich sehr berührt. Ich kann mir Robert, wir kennen uns persönlich, sehr gut als Kanzlerkandidat  vorstellen.“

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links von oben: Ragnar Rohweder, Dietmar Gosch, Julia Sievers
links von oben: Ragnar Rohweder, Dietmar Gosch, Julia Sievers
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