Vom Abfall zum Rohstoff

Vermeiden – Verwerten – Beseitigung: so geht, kurz gesagt, die Abfallhierarchie nach Kreislaufwirtschaftsgesetz. Leuchtet auch ein, dass es besser ist, Müll zu vermeiden, anstelle ihn mit erheblichem Aufwand und Belastung für die Umwelt zu vernichten. Wir alle wissen, im täglichen Leben funktioniert dies nicht immer. Das bedeutet, wir müssen uns mit der Entsorgung unseres Abfalls auseinandersetzen.

Über dieses Thema haben wir Kreistagspolitikerinnen und -politiker und natürlich unsere Abfallwirtschaftsgesellschaft über längere Zeit diskutiert und gerungen. Es ging um Mindestmengen für Restabfall (vorher 10 Liter, ab 1. Januar 2014 5 Liter pro Person und Woche), um Abfuhrrhythmen (fest oder nur bei Bedarf), verursachungsgerechte Zuordnung von Kosten, die Unterstützung von getrennter Sammlung verschiedener Abfall-Fraktionen (z. B. Biomüll, den wir durch Kompostierung und zusätzliche Vergärung auch energetisch nutzen und damit einen Beitrag zum Klimaschutz leisten). Die grundsätzlichen Rahmenbedingungen wurden im letzten Jahr beschlossen, eine Mehrheitsentscheidung, mit der wir Grünen nicht zufrieden waren. Wir haben uns für eine mutigere Lösung ausgesprochen, die noch mehr darauf setzt, die Verursacherinnen und Verursacher des Abfalls stärker zu belasten. Im Endeffekt führten diese Festlegungen auch zu einem geänderten Tarifsystem, die neuen Abfallentgelte wurden in der Kreistagssitzung am 13. Dezember 2013 für die Zeit ab 1. Januar 2014 verabschiedet.

Dieses neue Tarifsystem ist kein Selbstzweck. Zum einen dient es natürlich zur Deckung der Kosten, die durch die Entsorgung der Abfälle entstehen. Darüber hinaus ist es ein Baustein, der durch die richtigen finanziellen Anreize zu ressourceneffizientem Verhalten beiträgt. Die ausführliche Diskussion und Berichterstattung seit Monaten darüber sind wichtig, damit wir Bürgerinnen und Bürger uns mit der Entsorgung unseres Abfalls kritisch beschäftigen. Wir alle wollen möglichst geringe finanzielle Belastungen durch die Entsorgung unserer Abfälle, dass daraus keine Belastung des Klimas und der Umwelt entsteht, wir lehnen Mülltourismus ab. Dann sollten wir auch konsequent sein, werthaltige Abfälle (wie z. B. Papier) unserer Abfallwirtschaftsgesellschaft überlassen, geltende Regelungen ohne Ausnahme durchsetzen und Müll vermeiden, wo es geht.

Sabine Rautenberg
Finanzpolitische Sprecherin der grünen Kreistagsfraktion Stormarn

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